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Nachrichten zum Thema Gemeindenachrichten

Rund 110.000 Euro Förderung für Investitionen der Gemeinde Nordheim

Finanz- und Wirtschaftsminister Schmid: „Das Geld ermöglicht wichtige Zukunftsinvestitionen“

Landesweit stehen 248 Millionen Euro Bundesmittel für kommunale Investitionen zur Verfügung

Rund 110.000 Euro stehen Nordheim in den kommenden Jahren zusätzlich für Investitionen in die Bildungsinfrastruktur und die Infrastruktur zur Verfügung. Das hat Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid am 26. Juni bekannt gegeben. Das Geld stammt aus einem Sondervermögen des Bundes, mit dem in den Jahren 2015 bis 2018 Investitionen von finanzschwachen Kommunen gefördert werden sollen.

„Das Geld ermöglicht unseren Kommunen wichtige Zukunftsinvestitionen - etwa in die energetische Sanierung, in die Luftreinhaltung oder die Lärmbekämpfung“, sagte der Minister. Landesweit stehen 248 Millionen Euro bereit. 40 Millionen Euro davon fließen in den Breitbandausbau. Weitere 40 Millionen werden über den sogenannten Ausgleichstock verteilt, aus dem vor allem kleinere Gemeinden bei besonderem Bedarf unterstützt werden.

Die rund 110.000 Euro für Nordheim stammen aus der pauschalen Investitionsförderung in Höhe von 168 Millionen Euro. Das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft hatte sich mit den kommunalen Landesverbänden dafür auf eine Verteilung verständigt, bei der unter anderem die Steuerkraft und die Arbeitslosigkeit als Kriterien einbezogen werden. „Landesweit werden rund 970 Städte und Gemeinden von der Förderung profitieren können“, so der Minister.

Um die Förderung zu erhalten, müssen die Kommunen einen Eigenanteil von mindestens zehn Prozent erbringen. Das ist im entsprechenden Bundesgesetz festgeschrieben. Zu den genauen Voraussetzungen für eine Förderung in Baden-Württemberg, für die Auszahlung der Mittel sowie zu den Berichts- und Nachweispflichten erstellt das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft nun eine Förderrichtlinie. Der Landtagsabgeordnete Rainer Hinderer freut sich, dass von diesen Mitteln auch in Nordheim etwas ankommt. „110.000 Euro die Nordheim gut gebrauchen kann, um in notwendige Infrastrukturmaßnahmen zu investieren.“

 

Besuch von Rainer Hinderer MdL in der Nordheimer Kurt von Marval Schule

Hinderer zu Gast in Nordheims Schule

Am vergangenen Montag war unser Landtagsabgeordneter Rainer Hinderer  zu Besuch in unserer Nordheimer Schule, die sich ja derzeit in der Total-Umbauphase befindet. Er interesseirte sich für den Stand der Umbaumaßnahmen, das Gesamtschulkonzept inklusive der vorhandenen Betreuungsmöglichkeiten. Der Rundgang durch die „Container“ war auch für die begleitenden Gemeinderäte von besonderem Interesse. Von außen unvorstellbar und doch von innen nicht wirklich auffallend kann der ganz normale Unterricht in hellen und freundlichen Räumen stattfinden. Unsere Rektorin Frau Andrikopoulos-Feucht und die Konrektorin Frau Vorholzer standen Rede und Antwort und die Begeisterung für unsere neue Gemeinschaftsschule war ihnen anzumerken.

Anschließend haben wir noch ein gemeinsames Essen in der Mensa eingenommen und waren erstaunt, wie diszipliniert vor allem die älteren Schülern sich dort eingefunden haben. Rainer Hinderer war sehr angetan von unseren Projekten und auch die Zusammenarbeit mit der vor Ort tätigen Schulsozialarbieterin.

 

Bürgerbus in Nordheim

Kurzes Briefing nach der ersten Fahrt – (v.l.n.r.) Dr. Martin Schiefelbusch von der Nahver-kehrsgesellschaft Baden-Württ

Endlich ist es soweit! Eine Vision wird Wirklichkeit

Der von der SPD-Fraktion schon in vielen Haushaltsreden geäußerte Wunsch einen Bürgerbus für unsere Nordheimer und Nordhausener Einwohner zur Verfügung zu stellen hat jetzt endlich Erfolg. Für uns ist somit nach langer Zeit ein Traum in Erfüllung gegangen .

Der Bürgerstiftung haben wir es zu verdanken, dass sie sich so stark gemacht hat und gerade dieses Projekt in Angriff genommen hat und finanziell unterstützt. Jahrelang wurden wir ob unseres Antrages zum Haushalt belächelt. Aber der Bedarf ist unseres Erachtens auf jeden Fall da und die Zeit wird zeigen ob die Nachfrage zunimmt oder ob es nur anfängliches Interesse ist. Wir von der SPD-Fraktion im Nordheimer Gemeinderat sind uns aber sicher, dass es ein Erfolgsprojekt wird. Tragen Sie mit dazu bei, dass dieses Projekt  unsere Gemeinde bürgerfreundlicher macht. Auch der Gemeinde Nordheim haben wir zu danken, die einige „Nebengeräusche“ bei diesem Projekt finanziell mit unterstützt.

 

Zu Besuch bei Willys

Rainer Hinderer und Gisela Frey-Englisch im Gespräch mit Jürgen Willy

Toller Betrieb und klasse Weine – Rainer Hinderer konnte diese Woche bei einer Betriebsbesichtigung Einblick in die Privatkellerei Rolf Willy gewinnen. Jürgen Willy führte Rainer Hinderer MdL und die Gemeinderätin Gisela Frey- Englisch durch die größte Privatkellerei des Wahlkreises Heilbronn. Der Ingenieur für Weinbau und Önologie leitet das Unternehmen zusammen mit seinen beiden Brüdern Günter und Holger Willy. Mittelständische Unternehmen sind besonders wichtig um qualitativ hochwertige und gut bezahlte Jobs in der Region Heilbronn zu schaffen und zu erhalten. Dass ein Betrieb nur vorankommt, wenn er sich ständig weiterentwickelt, wird durch den Tatendrang der drei Unternehmer deutlich. „Schön, dass es in der Region Heilbronn noch funktionierende und aufstrebende Familienunternehmen gibt.“ freut sich Rainer Hinderer nach der Betriebsbesichtigung.

 

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SPD-News

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen

18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen

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Neues aus dem Land

Die SPD Baden-Württemberg hat am heutigen Samstag in Fellbach ihre Landesliste für die Landtagswahl 2026 beschlossen. Mit insgesamt 70 engagierten Kandidierenden, 33 Frauen und 37 Männer, zieht die Südwest-SPD in den Wahlkampf. Ziel der Partei ist es, mit einer starken Fraktion in den neuen Landtag einzuziehen und Regierungsverantwortung zu übernehmen.

Die SPD Baden-Württemberg hat auf ihrem Listenparteitag in Fellbach Andreas Stoch zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2026 gewählt. Mit 94,6% Stimmen der Delegierten erhielt der Landesvorsitzende ein starkes Mandat.

Auf dem SPD-Bundesparteitag wurden aus Baden-Württemberg der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch sowie die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesarbeitsministerium, Katja Mast, in den Parteivorstand gewählt.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch begrüßt den Vorschlag der Mindestlohnkommission und kritisiert die Haltung von Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut

Die SPD Baden-Württemberg hat heute den Startschuss für eine landesweite Kampagne gegeben. Mit klaren Botschaften und deutlicher Kritik an der grün-schwarzen Landesregierung will die Partei zeigen: Baden-Württemberg braucht jetzt einen politischen Neuanfang - mit einer Landesregierung, die den Mut und den Willen hat, das Land wieder nach vorn zu bringen.

Viele Menschen in Baden-Württemberg verlieren ihren Job, weniger Unternehmen in Baden-Württemberg stellen ein. Die aktuellen Zahlen der Arbeitsagentur belegen: So kann es nicht weitergehen!

200.000 Wohnungen fehlen, Wucher bei den Mieten und so wenig Sozialwohnungen wie in kaum einem anderen Land, das ist die Bilanz von Grünen und CDU.

Ganz besonders leiden darunter auch die Studierenden. In Freiburg kostet ein WG-Zimmer im Schnitt mehr als 500 Euro. In Stuttgart und Heidelberg sieht’s genauso aus. Wer heute studieren oder eine Ausbildung machen will, muss sich fast schon verschulden - selbst mit BAföG.

Die SPD-Landtagsfraktion lädt im Gedenken an die Opfer des terroristischen Attentats in Hanau zu einer Lesung im Hotel Silber (Dorotheenstraße 10, 70173 Stuttgart) ein. Die Veranstaltung findet am 03.06.25 um 17:30 Uhr statt.

Wir wollen wieder Regierungsverantwortung übernehmen. Und jetzt ist klar: Mit unserem Spitzenkandidaten Andreas Stoch.

Bei der nächsten Landtagswahl werden die Karten neu gemischt. Die Menschen wollen, dass sich was dreht in diesem Land. Auf nie dagewesene Herausforderungen können wir nicht mit politischen Instrumenten von vorgestern antworten.

Mit einem klaren Bekenntnis für Andreas Stoch als Spitzenkandidat läutete die SPD Baden-Württemberg den Landtagswahlkampf ein. Über 100 SPD-Funktionäre, darunter Abgeordnete aus Land, Bund und Europa, (Ober-)bürgermeister und Landtagskandidierende, waren nach Stuttgart gekommen, um ihre Unterstützung für die Kandidatur des SPD-Landeschefs zu signalisieren.