Gemeindenachrichten
Finanz- und Wirtschaftsminister Schmid: „Das Geld ermöglicht wichtige Zukunftsinvestitionen“
Landesweit stehen 248 Millionen Euro Bundesmittel für kommunale Investitionen zur Verfügung
Rund 110.000 Euro stehen Nordheim in den kommenden Jahren zusätzlich für Investitionen in die Bildungsinfrastruktur und die Infrastruktur zur Verfügung. Das hat Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid am 26. Juni bekannt gegeben. Das Geld stammt aus einem Sondervermögen des Bundes, mit dem in den Jahren 2015 bis 2018 Investitionen von finanzschwachen Kommunen gefördert werden sollen.
„Das Geld ermöglicht unseren Kommunen wichtige Zukunftsinvestitionen - etwa in die energetische Sanierung, in die Luftreinhaltung oder die Lärmbekämpfung“, sagte der Minister. Landesweit stehen 248 Millionen Euro bereit. 40 Millionen Euro davon fließen in den Breitbandausbau. Weitere 40 Millionen werden über den sogenannten Ausgleichstock verteilt, aus dem vor allem kleinere Gemeinden bei besonderem Bedarf unterstützt werden.
Die rund 110.000 Euro für Nordheim stammen aus der pauschalen Investitionsförderung in Höhe von 168 Millionen Euro. Das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft hatte sich mit den kommunalen Landesverbänden dafür auf eine Verteilung verständigt, bei der unter anderem die Steuerkraft und die Arbeitslosigkeit als Kriterien einbezogen werden. „Landesweit werden rund 970 Städte und Gemeinden von der Förderung profitieren können“, so der Minister.
Um die Förderung zu erhalten, müssen die Kommunen einen Eigenanteil von mindestens zehn Prozent erbringen. Das ist im entsprechenden Bundesgesetz festgeschrieben. Zu den genauen Voraussetzungen für eine Förderung in Baden-Württemberg, für die Auszahlung der Mittel sowie zu den Berichts- und Nachweispflichten erstellt das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft nun eine Förderrichtlinie. Der Landtagsabgeordnete Rainer Hinderer freut sich, dass von diesen Mitteln auch in Nordheim etwas ankommt. „110.000 Euro die Nordheim gut gebrauchen kann, um in notwendige Infrastrukturmaßnahmen zu investieren.“
Am vergangenen Montag war unser Landtagsabgeordneter Rainer Hinderer zu Besuch in unserer Nordheimer Schule, die sich ja derzeit in der Total-Umbauphase befindet. Er interesseirte sich für den Stand der Umbaumaßnahmen, das Gesamtschulkonzept inklusive der vorhandenen Betreuungsmöglichkeiten. Der Rundgang durch die „Container“ war auch für die begleitenden Gemeinderäte von besonderem Interesse. Von außen unvorstellbar und doch von innen nicht wirklich auffallend kann der ganz normale Unterricht in hellen und freundlichen Räumen stattfinden. Unsere Rektorin Frau Andrikopoulos-Feucht und die Konrektorin Frau Vorholzer standen Rede und Antwort und die Begeisterung für unsere neue Gemeinschaftsschule war ihnen anzumerken.
Anschließend haben wir noch ein gemeinsames Essen in der Mensa eingenommen und waren erstaunt, wie diszipliniert vor allem die älteren Schülern sich dort eingefunden haben. Rainer Hinderer war sehr angetan von unseren Projekten und auch die Zusammenarbeit mit der vor Ort tätigen Schulsozialarbieterin.
Endlich ist es soweit! Eine Vision wird Wirklichkeit
Der von der SPD-Fraktion schon in vielen Haushaltsreden geäußerte Wunsch einen Bürgerbus für unsere Nordheimer und Nordhausener Einwohner zur Verfügung zu stellen hat jetzt endlich Erfolg. Für uns ist somit nach langer Zeit ein Traum in Erfüllung gegangen .
Der Bürgerstiftung haben wir es zu verdanken, dass sie sich so stark gemacht hat und gerade dieses Projekt in Angriff genommen hat und finanziell unterstützt. Jahrelang wurden wir ob unseres Antrages zum Haushalt belächelt. Aber der Bedarf ist unseres Erachtens auf jeden Fall da und die Zeit wird zeigen ob die Nachfrage zunimmt oder ob es nur anfängliches Interesse ist. Wir von der SPD-Fraktion im Nordheimer Gemeinderat sind uns aber sicher, dass es ein Erfolgsprojekt wird. Tragen Sie mit dazu bei, dass dieses Projekt unsere Gemeinde bürgerfreundlicher macht. Auch der Gemeinde Nordheim haben wir zu danken, die einige „Nebengeräusche“ bei diesem Projekt finanziell mit unterstützt.
Toller Betrieb und klasse Weine – Rainer Hinderer konnte diese Woche bei einer Betriebsbesichtigung Einblick in die Privatkellerei Rolf Willy gewinnen. Jürgen Willy führte Rainer Hinderer MdL und die Gemeinderätin Gisela Frey- Englisch durch die größte Privatkellerei des Wahlkreises Heilbronn. Der Ingenieur für Weinbau und Önologie leitet das Unternehmen zusammen mit seinen beiden Brüdern Günter und Holger Willy. Mittelständische Unternehmen sind besonders wichtig um qualitativ hochwertige und gut bezahlte Jobs in der Region Heilbronn zu schaffen und zu erhalten. Dass ein Betrieb nur vorankommt, wenn er sich ständig weiterentwickelt, wird durch den Tatendrang der drei Unternehmer deutlich. „Schön, dass es in der Region Heilbronn noch funktionierende und aufstrebende Familienunternehmen gibt.“ freut sich Rainer Hinderer nach der Betriebsbesichtigung.
17.04.2024, 19:30 Uhr - 23:00 Uhr Jahreshauptversammlung
Herzliche Einladung!
04.05.2024, 09:00 Uhr - 13:30 Uhr SPD-Infostand in der Ortsmitte
01.06.2024, 09:00 Uhr - 13:30 Uhr SPD-Infostand in der Ortsmitte
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
22.03.2024 12:24 Eine starke Wirtschaft für alle – Mehr Arbeitskräfte für unser Land
Wir wollen in Deutschland alle Potenziale nutzen. Das geht vor allem mit guten Arbeitsbedingungen und einfachen Möglichkeiten zur Weiterbildung. Zusätzlich werben wir gezielt Fachkräfte aus dem Ausland an. Quelle: spd.de
22.03.2024 11:22 Eine starke Wirtschaft für alle – Wettbewerbsfähige Energiekosten
Energiepreise sind ein zentrales Kriterium für Investitionsentscheidungen. Wir setzen weiter massiv auf erneuerbare Energien und achten gleichzeitig darauf, dass der Ausbau der Netze Verbraucherinnen und Verbraucher sowie Unternehmen nicht überlastet. Quelle: spd.de
22.03.2024 10:20 Eine starke Wirtschaft für alle – Deutschland einfacher und schneller machen
Unnötige Vorschriften kennen wir alle aus unserem Alltag. Mit einem Bündnis für Bürokratieabbau wollen wir daran arbeiten, überflüssige Regeln zu streichen. Damit der Alltag für Bürgerinnen und Bürger sowie für Unternehmen leichter wird. Quelle: spd.de
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