Willkommen bei der SPD Nordheim

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger aus Nordheim und Nordhausen,

am 30. April endet mein Mandat als Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis 18. Nach zehn Jahren Abgeordnetentätigkeit für unser Land und für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim habe ich den Sprung in unser Landesparlament leider nicht mehr geschafft.

Der Wahlabend war bitter - für mich persönlich sehr enttäuschend und ein herber Rückschlag für die SPD in der Region. 11,6 % waren zu wenig – für eine Wiederwahl haben 1% oder rund 600 Stimmen gefehlt. Der harte und (vermeintlich) knappe Kampf ums Direktmandat im Wahlkreis 18 hat nicht nur den Grünen nochmals deutlich Zuwachs beschert, sondern auch der CDU mit dem amtierenden Innenminister zumindest keine Verluste gebracht – zu unseren Lasten. Und auch die FDP hat ein starkes Ergebnis erzielt; ihre „Corona-Politik“ hat wohl dazu beigetragen. Ich wünsche den beiden gewählten Abgeordneten Susanne Bay und Nico Weinmann viel Erfolg und persönlich alles Gute für ihre wichtige Arbeit.

Mir bleibt große Dankbarkeit für zehn gute Jahre, für zahlreiche interessante und bereichernde Begegnungen, für die Chance, viele Jahre wichtige Themen im Land und für meinen Wahlkreis bearbeiten zu dürfen.

Danke sage ich auch für viele schöne Begegnungen in Nordheim: das Parkfest, die Jahresempfänge der Gemeinde, tolle Vereinsfeste, der Nordheimlauf, die Gespräche mit ihrem Bürgermeister und vielen Repräsentanten der Gemeinde und der Vereine werden mir in sehr guter Erinnerung bleiben. Mein besonderer Dank gilt dem SPD-Ortsverein, der mich immer aufs Beste unterstützt und begleitet hat. 

Ich freue mich, wenn sich unsere Wege hin und wieder kreuzen und wünsche Ihnen und der Gemeinde Nordheim mit Nordhausen alles Gute.

Herzlichst

Ihr Rainer Hinderer

120.000 Euro Finanzhilfeerhöhung für das laufende städtebauliche Erneuerungsgebiet „Ortskern II“ fließen nach Nordheim. „Das Geld aus der Städtebauförderung kommt direkt vor Ort an. Ich begrüße es sehr, dass Nordheim hier mit weiteren 120.000 Euro rechnen kann.“ Mit den Mitteln aus der Städtebauförderung können Ortskerne lebenswerter gemacht oder städtische Sportstätten erneuert werden. „So kann Nordheim weiter an seinem jetzt schon attraktiven Ortskern arbeiten“, freut sich Rainer Hinderer.

120.000 Euro Finanzhilfeerhöhung für das laufende städtebauliche Erneuerungsgebiet „Ortskern II“ fließen nach Nordheim. „Das Geld aus der Städtebauförderung kommt direkt vor Ort an. Ich begrüße es sehr, dass Nordheim hier mit weiteren 120.000 Euro rechnen kann.“ Mit den Mitteln aus der Städtebauförderung können Ortskerne lebenswerter gemacht oder städtische Sportstätten erneuert werden. „So kann Nordheim weiter an seinem jetzt schon attraktiven Ortskern arbeiten“, freut sich Rainer Hinderer.

Haushalt 2021

„Hoffentlich wird's nicht so schlimm, wie's schon ist.“

… sagte schon Karl Valentin.

Der Haushaltsplan 2021 ist frustrierend und lässt uns kaum Handlungsspielraum, das Investitionsprogramm bis 2024 macht genauso wenig Laune. Das liegt weder an Herrn Bürgermeister Schiek noch an der Kämmerei - Herr Schmidt und Herr Reegen, noch an den übrigen beteiligten Rathausmitarbeitern und Mitarbeiterinnen – vielen Dank für das umfangreiche Zahlenwerk und die Erklärungen.

Alles nur auf die Pandemie zu schieben, wäre wohl nicht korrekt:  Nordheim ist nun mal keine finanzstarke Gemeinde – wir sind eine sympathische Wohngemeinde mit ein wenig Gewerbe.  – Davon dürfte es hinsichtlich Gewerbesteuer gerne etwas mehr sein. –

Fürs Wohnen und Leben im Ort leisten wir uns was, und das ist gut so. Auffällig sind die hohen Kosten für Kinderbetreuung und Schule, Luxus ist unser Freibad mit einem Unterhaltungsbedarf von rund einer halben Million Euro, hochwertig sind unsere umfangreichen Sportstätten. Die um eine knappe Million gestiegenen Personalausgaben 2021 zu 2020 sind vor allem in der Kinderbetreuung begründet und ergeben sich hier aus der Umsetzung gesetzlicher Neuerungen, der Übernahme des Waldkindergartens sowie durch mehr Kindergartengruppen aufgrund steigender Kinderzahlen. Wenn auch herb, führt daran kein Weg vorbei, auch bekannte sich der Gemeinderat immer wieder zum guten Qualitätsstandard in unseren Kindergärten und investierte nicht zuletzt in das große Kinderhaus Pusteblume. Auch in der schulischen Betreuung ist Nordheim gut aufgestellt z.B. mit Schulsozialarbeit, Mensa und der räumlichen Ausstattung.

Schnell selbstverständlich – was die Nutzung angeht – wurde unser neues Rathaus. Also auch da ist Nordheim auf neuestem Stand. Hält man sich diese großen Investitionen vor Augen, weicht der Frust doch etwas und kommt man zur Erkenntnis: Dieses und die nächsten zwei, drei Jahre können wir zwar keine großen Sprünge machen, aber die Ausstattung der Kommune sollte für die nächste Zeit ein fröhliches Arbeiten ermöglichen.

Ausdrücklich erwähnt sei ferner, dass die kommunalen Steuern schon länglich konstant sind und (möglichst) bleiben.

Es bleiben bereits angestoßene Vorhaben wie die Beschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges, die Sanierung der Sporthalle und die brandschutztechnische Aktualisierung unserer heimeligen Ortsbücherei sowie die ein oder andere Ersatzbeschaffung. Langweilig wird es vermutlich trotzdem nicht so schnell, eine gewisse Konsolidierung wäre jedoch wünschenswert. Spannend wird ansonsten, wie es mit der Ortssanierung Nordhausen weitergeht. Auf der Wunschliste steht ferner ein Aussegnungsbereich für Nordhausen und und und … Wichtig wäre uns die Belebung beider Ortskerne, die innere Verdichtung – ein neues Baugebiet hieße wiederum mehr Kitaplätze, also Diskussionsbedarf besteht durchaus in naher Zukunft.

Die auch von uns gewünschte Ballsporthalle sowie die Ersatzbeschaffung des Bürgerbuses müssen wiederum warten. Andrerseits wurde nun mit den Coronabeschränkungen ersichtlich, dass es auch noch härter kommen kann. So bleibt die Hoffnung, dass Nordheim und überhaupt unsere Gesellschaft die Pandemie bald- und bestmöglich überwindet.

Wenn es ums wirtschaftliche Überleben geht, stehen oft Klima- und Umweltschutz zurück. Erfreulich ist, dass wenigstens mit der Erarbeitung des Biotopvernetzungsplanes die Grundlage für die ein oder andere Naturschutzmaßnahme geschaffen wird.

Die weitere Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED ist ebenfalls ein Lichtblick und hilft Stromkosten zu sparen.

Das Starkregenrisikomanagement ist erforderlich. Vieles andere wird sich ebenfalls als sicherheitsrelevant herausstellen.

Wie Bürgermeister Schiek bereits ausführte, fallen keine Sparmaßnahmen ins Auge – es bleibt uns der gute Vorsatz übrig, heuer besonders sparsam alle Entscheidungen abzuwägen.

Das Haushaltsdefizit sieht zwar nicht gut aus, tut aber auch nicht sonderlich weh. Schließlich liegen große Investitionen hinter uns. Zudem wurden in der Vergangenheit Kosten auf die Kommunen abgewälzt bzw. gesetzliche Vorgaben geschaffen zu Lasten der untersten öffentlichen Ebene. Inzwischen ist hier vielleicht / hoffentlich ein Umdenken eingeläutet. Wenn sich die Sorgen und Probleme der Städte und Gemeinden in den Haushaltsplänen offensichtlich niederschlagen, werden sie hoffentlich ernster genommen.

Mit den Abschreibungen gemäß neuem kommunalen Haushaltsrecht wird der Investitionsaufwand gleichmäßiger auf die Nutzungsjahre verteilt. Dies erleichtert den Vergleich der Jahre. Ziel muss schon sein, mittelfristig auch diese fiktiven Belastungen zu finanzieren.

Sinnvoll wäre es, die Abschlüsse der letzten Jahre vorliegen zu haben. Für eine ordentliche Planung wäre der Vergleich mit den tatsächlichen Zahlen wesentlich. Die Kämmerei hat dies erklärter Maßen für 2021 vor – danke fürs Engagement auch hierfür und gutes Gelingen!

Für die geleistete Arbeit aller Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen unserer Gemeinde sowie für das tolle ehrenamtliche Engagement im Ort sagen wir von der SPD-Fraktion herzlich „dankeschön“ und gerne weiter so. Im Speziellen bedanken wir uns bei den Corona-Koordinatorinnen Frau Zeh sowie Frau Rieker  samt Team und für die konstruktive Zusammenarbeit hier im Gemeinderat.

Gemeinsam mit Gemeinderätin Susanne Seifert und dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Ralf Goldmann verteilte Rainer Hinderer MdL einen Advents-Gruß an die Nordheimer Bahn-Pendler*innen. „Ein paar Vitamine und eine kleine Süßigkeit hilft auf der Frankenbahn immer“, erklärt Rainer Hinderer. Insbesondere, da ab dem 13. Dezember weniger Züge in Nordheim halten, die Pendler*innen nach Stuttgart bringt. „Auf der Frankenbahn gibt es viel zu tun. Wir müssen den Schienenverkehr so ausbauen, dass wir nicht nur von einer Verkehrswende reden, sondern diese auch umgesetzt wird. Dafür braucht es pünktliche Züge, die einen verlässlich nach Stuttgart oder Heilbronn bringen. Nun wünsche ich aber zunächst allen Nordheimer*innen frohe Adventstage und ein schönes Weihnachtsfest.“